Jans Blog

Das Ermittler-Debakel um das “Phantom von Heilbronn” ist noch brisanter als bisher bekannt: Ermittlungsbehörden in Baden-Württemberg hatten im Fall des Polizistenmords von Heilbronn frühzeitig Hinweise auf einen möglichen Mafia-Hintergrund. Das berichtet das Hamburger Magazin stern in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Danach gab es bei Behörden Erkenntnisse darüber, dass der Raum Heilbronn mit dem [...]

Der Deutsche Journalisten-Verband sieht seine Befürchtungen bestätigt: Der Spiegel will herausgefunden haben, dass bei der Deutschen Bahn AG auch Journalisten bespitzelt wurden. So wollte das Unternehmen anscheinend bahnkritische Netzwerke aufdecken. “Da wundert es mich natürlich nicht, dass die Bahn unserer mehrfachen Forderung nach Transparenz nicht nachgekommen ist”, kritisierte DJV-Bundesvorsitzender Michael Konken. “Sollten sich die Spiegel-Recherchen [...]

Wenn man ein Forum betreibt, muss man dann eigentlich generell für die Inhalte dritter Personen, sog. User, haften? Rechtsanwalt Gulden schreibt hierzu wie folgt: “Betroffen sind nicht nur die klassischen Homepage-Besitzer, sondern auch die Forenbetreiber. Aktuell häufen sich die Fälle, in denen die Bildagenturen Forenbetreiber für die in deren Foren von Dritten hochgeladenen Bildern verantwortlich [...]

Rund eineinhalb Jahre nach Einführung von Rundfunkgebühren auf so genannte “neuartige Empfangsgeräte” wie Computer und UMTS-Handys zeigt sich, dass diese unter großem Protest der Industrie- und Handelkammern (IHK) eingeführte Gebühr auch bei deutschen Gerichten auf wenig Gegenliebe stößt. Erst vor wenigen Tagen hatte das Verwaltungsgericht in Braunschweig entschieden, dass für einen zu Hause beruflich genutzten [...]

Die Finanzdienstleister in Deutschland befinden sich mit der Einführung der Abgeltungsteuer 2009 mitten in der Vorbereitung für ein weiteres Mammutprojekt. Experten schätzen, dass die Umstellung der Banken und Versicherungen auf die neuen IT-Anforderungen einzelnen Häusern Kosten im Millionenbereich bescheren wird. Viele Banken haben sich aber noch nicht ausreichend mit diesem Thema auseinandergesetzt und müssen ihre [...]