Haftung Forenbetreiber bei Nutzerbeitraegen

Wenn man ein Forum betreibt, muss man dann eigentlich generell für die Inhalte dritter Personen, sog. User, haften? Rechtsanwalt Gulden schreibt hierzu wie folgt:

„Betroffen sind nicht nur die klassischen Homepage-Besitzer, sondern auch die Forenbetreiber. Aktuell häufen sich die Fälle, in denen die Bildagenturen Forenbetreiber für die in deren Foren von Dritten hochgeladenen Bildern verantwortlich machen wollen.

Hierzu hat das OLG Hamburg in zwei aktuellen Fällen in den mündlichen Berufungsverhandlungen klargestellt, dass es für Webforenbetreiber keine generelle Pflicht zur proaktiven Vorabprüfung von Nutzerbeiträgen auf mögliche Rechtsverstöße gäbe.

Die Forenbetreiber müssten vielmehr, bspw. durch eine Abmahnung, Kenntnis von dem Rechtsverstoß erlangen, bevor man ihnen ein Verschulden ankreiden könne.

Erst nach Kenntnisnahme seien sie zur Prüfung und gegebenenfalls zur Unterlassung verpflichtet. Sofern Sie keine Kenntnis hätten, sei eine Störerhaftung abzulehnen. Somit entfiele auch die Verpflichtung zur Abgabe der Unterlassungserklärung und damit auch die Anspruch auf Erstattung der Anwaltsgebühren. Mangels Verschulden sei daher auch kein Schadensersatzanspruch anzunehmen.

Die tatsächlichen Konstellationen sind vielfältig und führen in jedem Fall zu einer eigenständigen juristischen Einordnung, die es zu prüfen gilt, um eine sachgerechte Lösung herbeizuführen.“

RA Karsten Gulden, LL.M.
weitere Infos unter:
ggr-rechtsanwaelte.de

Leitfaden Heise Online-Recht

IT-Rechts-Leitfaden schützt vor Fallstricken – „Heise Online-Recht“ für Praktiker

Wer Webseiten erstellt und betreibt, findet im Leitfaden „Heise Online-Recht“ praxisnahe Unterstützung. Denn auf der juristischen Ebene lauern viele Fallstricke und unterschätzte Gefahren, denen man mit dem richtigen Wissen professionell aus dem Weg gehen kann.

„Wir formulieren die Inhalte von ,Heise Online-Recht‘ bewusst auch für Nicht-Juristen“, so Mitherausgeber und Justiziar des Heise Zeitschriften Verlages Joerg Heidrich. Regelmäßige Ergänzungen halten den Leser praxisnah über alle juristischen Aspekte des Webauftritts auf dem Laufenden. Anhand einer übersichtlichen Zeitlinie erläutern ausgesuchte Fachautoren relevante Rechtsfragen rund um den Online-Auftritt. Checklisten geben schnell, kompakt und verständlich Orientierung, eine Auswahl von Gesetzestexten ergänzt das Angebot.

Das Loseblattwerk „Heise Online-Recht“ deckt alle wichtigen Bereiche ab: Planung von Online-Projekten, Domain-Registrierung, Rechtsbeziehung zum Hoster, Formulierung der Inhalte, etwa die Beachtung des Jugendschutzes, E-Commerce-Einsatz und Haftung für fremde Inhalte. Die benutzerfreundliche Gliederung des zweibändigen Werkes garantiert in jeder Phase eine schnelle und umfassende Orientierung.

Neben Joerg Heidrich gehören Prof. Dr. Nikolaus Forgó, Professor für IT-Recht/Rechtsinformatik an der Juristischen Fakultät der Universität Hannover, und Thorsten Feldmann, Rechtsanwalt aus Berlin zum Herausgeber-Trio, welches das Werk gemeinsam mit rund 15 Autoren aus Praxis und Lehre verfasst hat.

Das Loseblattwerk mit dem vollen Titel „Heise Online-Recht – Der Leitfaden für Praktiker und Juristen“ kann man ab sofort im Online-Kiosk des Heise Zeitschriften Verlages bestellen: heise.de/kiosk/loseblattwerke/online-recht
Bis Ende Mai 2008 ist es noch zum Frühbucherrabatt von 89 Euro ohne Versandkosten zu haben – danach kostet es 99 Euro (Vorankündigungspreis) zzgl. der anfallenden Versandkosten.