Bundestagswahl wird so teuer wie nie

Die Bundestagswahl wird so teuer wie nie. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe) berichtet, wird die Durchführung der Abstimmung am 27. September wegen höherer Kosten bei Personal, Papier sowie Nutzung von Räumen und Informationstechnik den Bund rund 1,8 Millionen Euro mehr kosten als noch 2005.

Die Gesamtaufwendungen für die Bundestagswahl liegen laut Zeitung damit bei 64,7 Millionen Euro.

Hintergrund ist, dass der Bund den Ländern und damit zugleich den Gemeinden die durch die Wahl entstandenen Ausgaben ersetzt. Dazu ist er gesetzlich verpflichtet. Weil vieles teuerer geworden ist, will die Bundesregierung den Ländern jetzt eine höhere Wahlkostenerstattung zubilligen. Demnach schlägt das Innenministerium in einer der Zeitung vorliegenden Verordnung vor, in Gemeinden bis 100.000 Wahlberechtigten die Erstattung von derzeit 45 Cent je Wahlberechtigten auf 48 Cent aufzustocken, in größeren Kommunen soll sie von 70 auf 74 Cent steigen. Insgesamt werden dadurch bei der Bundestagswahl im September Mehrkosten für den Bund „in Höhe von 1.876.000 Euro“ entstehen, heißt es in dem Papier. Laut einem Sprecher des Bundeswahlleiters wurden 2005 noch rund 62,9 Millionen Euro für die Wahl ausgegeben. Der Bund begründet seinen Vorschlag auch damit, dass die Wahlkostenerstattung an die Länder seit 2001 nicht mehr angehoben worden sei.

Der Bundesrat muss nun noch zustimmen. Auch die Europawahl wird dann für den Bund deutlich teurer werden. Kostete die Wahl 2004 laut Bundeswahlleiter noch 56,6 Millionen Euro, so muss der Bund dann für den Urnengang im Juni rund 2,1 Millionen Euro mehr an die Länder überweisen.

Poteste im Iran gegen Ahmadinedschad

Im Iran gibt es erstmals nach 30 Jahren wieder heftige Demonstrationen gegen das Regime: Die Opposition wirft Präsident Ahmadinedschad Wahlbetrug vor.

In Teheran sind Hunderttausende von Anhängern des offiziell unterlegenen Präsidentschaftskandidaten Mir-Hossein Moussavi auf die Straße gegangen und protestierten gegen das Wahlergebnis.

Online-Wahlkampf – Parteien auf studiVZ

studiVZ startet eine „Wahlzentrale“ zur Bundestagswahl 2009 – Web 2.0 Wahlkampf der politischen Parteien im Internet

„Meine Stimme zählt!“ – unter diesem Motto startet Deutschlands größtes Social Network zum Superwahljahr 2009 eine groß angelegte Aktion für alle 13,5 Millionen Mitglieder:

Die „Wahlzentrale“, die ab Mitte Mai in studiVZ und meinVZ online ist, bietet einen schnellen und direkten Kontakt zu den Parteien und Kandidaten sowie vielfältige Informationen zu allen in diesem Jahr anstehenden Wahlen. Mit dem Button „Meine Stimme zählt!“, den sich jeder in das eigene Profil laden kann, werden über 10 Millionen wahlberechtigte VZ-Nutzer – darunter 70 Prozent aller Erst- und Jungwähler – mobilisiert. Darüber hinaus erhalten die Nutzer aktuelle Hintergrundinformationen, Umfragen, Videos und Analysen von ausgewählten Medien- und Kooperationspartnern wie dem ZDF, Spiegel Online, ZEIT Online, tagesspiegel.de, Cicero und politik.de.

Von der Wahlzentrale aus, die prominent von Mai bis September in studiVZ und meinVZ eingebunden ist, sind die Mitglieder nur zwei Klicks von den geprüften Partei- und Kandidatenprofilen entfernt. Zahlreiche Extra-Funktionen wie Video- und Audio-Player, RSS-Feeds, Newsletterfunktion oder der Micro Blog-Status unterstützen und motivieren zum Dialog innerhalb des Netzwerkes. Ab August gibt es in der Wahlzentrale zusätzlich eine Deutschland-Wahlkarte, die alle Kandidaten in den insgesamt 299 Wahlkreisen vorstellt.

Markus Berger-de León, CEO studiVZ Ltd.: „Mit unserer Aktion ‚Meine Stimme zählt!‘ wollen wir Millionen junger Wähler mobilisieren, politische Inhalte neuartig vermitteln und den Dialog zwischen politischen Entscheidungsträgern und unseren Mitgliedern deutlich erhöhen. Wir sind überzeugt, dass unsere Aktivitäten den Wahlkampf entscheidend prägen werden.“

1. Mai – Tag der Arbeit verliert an Bedeutung

Freizeit statt Protest – Tag der Arbeit verliert bei Deutschen an Bedeutung

„Arbeit für alle bei fairem Lohn“ fordert der Deutsche Gewerkschaftsbund am 1. Mai, dem Tag der Arbeit. Doch in der Bevölkerung ist die Proteststimmung mau. Laut einer Umfrage des Hamburger Magazins stern sieht nur jeder fünfte Deutsche den Maifeiertag als Tag der Arbeiter- und Gewerkschaftsbewegung (19 Prozent). Selbst unter Gewerkschaftsmitgliedern hat der Maifeiertag an Bedeutung verloren: Nur knapp die Hälfte von ihnen (42 Prozent) sieht den 1. Mai als Tag der Arbeiterbewegung.

Die große Mehrheit der Deutschen (74 Prozent) sieht in dem Tag vor allem eines: willkommene Freizeit für Freunde und die Familie.

Datenbasis: 1.004 repräsentativ ausgesuchte Bundesbürger am 16. April 2009. Statistische Fehlertoleranz: +/- 3 Prozentpunkte, Forsa-Institut, Berlin. Auftraggeber: stern.